Rechtsprechung
| BPatG, 15.05.2008 - 15 W (pat) 30/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 03.05.2001 - X ZR 168/97
Taxol; Allgemeine Beanspruchung eines Verfahrensschritts in einem chemischen …
Auszug aus BPatG, 15.05.2008 - 15 W (pat) 30/04
Die Ausführungsbeispiele des Streitpatents betreffen vielmehr ausnahmslos die chemische Synthese fluorierter n-Alkane, und auch aus der Beschreibung geht nicht hervor, welche Gemische welches Vertreters aus der Gruppe der fluorierten n-Alkane mit welchem Perfluorcarbon, in welchem Mengen- und Mischungverhältnis und mit welchen weiteren Zusatzstoffen, zur Herstellung der zur Netzhautentfaltung zu verwendenden Mittel einzusetzen sind, sodass erhebliche Zweifel dahin bestehen, ob - entsprechend der Entscheidung "Taxol" des Bundesgerichtshofs zur Ausführbarkeit (vgl. BGH GRUR 2001, 813 - Taxol) - jedenfalls wenigstens ein zum Ziel bzw. zur Lösung führender Weg tatsächlich offenbart und die beanspruchte Lehre damit nacharbeitbar bzw. ausführbar ist. - BGH, 26.09.1996 - X ZB 18/95
"Elektrisches Speicherheizgerät"; Anforderungen an die Begründung einer …
Auszug aus BPatG, 15.05.2008 - 15 W (pat) 30/04
Mit dem Patentanspruch 1 fallen auch die Patentansprüche 2 und 3, ohne dass es einer Prüfung dahin bedarf, ob diese etwas Schutzfähiges enthalten (BGH GRUR 1997, 120 - Elektrisches Speicherheizgerät).